Mit dem AdW Programm ins Jahr 2009?

Sylfaen City: Die Unionsregierung tritt zur Zeit kaum in erscheinung, allerdings setzt Unionskanzler Janeker nach seiner genesung nun alles wieder daran. Die DSP und die Union auf die Überholspur zubringen. So veröffentlichte er am Samstag folgendes von ihm selbst geschaffene Programm mit welchem er Sylfaen ins Jahr 2009 führen möchte.

Die zum abdruck dieses Programms verpflichtet... findet es aber gut.

Aufschwung durch Wandel (AdW)

Ideen für eine Neureform des sylfanischen Staatswesens von Thomas Janeker

Unionspräsident

Der Unionspräsident bleibt als Säule unserer Demokratie und als Gegengewicht zum Unionskanzleramt erhalten. Allerdings soll dem Unionspräsidenten mehr Macht eingeräumt werden als im Vergleich zur derzeitigen Lage. So soll der Unionspräsident für 5 Monate gewählt werden und neben seinen Pflichten Gesetze zu verkünden, Kanzler, Nationalkonvent und die Regierung zu ernnen nun auch den Vorsitz im sylfanischen Parlament führen. Er tritt dort an die Stelle des Konventspräsidenten, welcher abgeschaft wird. Auch soll der Unionspräsident nun bei Amtsantritt einen Stellvertreter ernennen, für den Fall das er aus welchen Gründen auch immer sein Amt nicht mehr ausüben kann.

Der Unionspräsident wird wie gehabt vom Volk über die einfache Mehrheit gewählt. Kandidieren darf auch weiterhin jeder sylfanische Bürger. Um allerdings die Union von Scherzkandidaturen etc. zu schützen müssen sich mindestens 2 Kandidaten durch eine Vorwahl qualifizieren. Das bedeutet das bei 3 Kandidaten einen Monat vor der eigentlichen Wahl eine Vorwahl stattfindet, in welcher automatisch die beiden Kandidaten gewonnen haben, auf die die meisten Stimmen entfielen. Bei nur 2 oder weniger Kandidaten kann diese Vorwahl auch entfallen.

Der Unionskanzler

Der Unionskanzler wird auch weiterhin der Chef der sylfanischen Regierung bleiben. Er wird auf eine Dauer von wie bisher 3 Monaten mit einfacher Mehrheit gewählt. Aufgaben und Pflichten des Unionskanzlers werden bzw. sollen auch weiterhin bestehen bleiben. Bedeutenste Änderung ist das der Unionskanzler in Zukunft nicht mehr direkt vom Volk sondern parallel zum Nationalkonvent gewählt werden soll. Was bedeutet das die Abgeordneten des Nationalkonvents in Zukunft den Unionskanzler in einfacher Mehrheit wählen sollen. Diese Kanzlermehrheit soll dazu dienen die Regierung auch bei schweren Situationen Handlungsfähig im Parlament zu behalten. Wird kein Kanzler vom Nationalkonvent innerhalb von 7 Tage nach der ersten Sitzung des Nationalkonvents gewählt, so hat der Unionspräsident das Recht den Nationalkonvent aufzulösen und Neuwahlen auszuschreiben.

Der Nationalkonvent

Das Parlament wird auch weiterhin der Nationalkonvent bleiben, durch die Wahl des Unionskanzlers erhält so das Parlament mehr Beteiligung an der Regierung. Der Nationalkonvent wird insoweit Reformiert das der neue Nationalkonvent 247 Sitzen haben wird. Und folglich auch aus 247 Abgeordneten bestehen soll. (SimOff Hinweise: Mehr Stimmen für einen Abgeordneten) Zur Wahl dürfen nur noch Parteien antreten bzw. Unabhängige Liste Verbunde antreten. - So soll ausgeschlossen werden dass auf einen Abgeordneten 247 Stimmen entfallen – Generell allerdings wird der Nationalkonvent sich weiterhin mit der Gesetzgebung beschaffen.

Die Regierung

Die Unionsregierung wird auch weiterhin aus dem Unionskanzler und den Unionsministern bestehen. Die Amtszeit der Regierung wird entsprechend der Amtszeit des Nationalkonvents auf 3 Monate festgesetzt. Damit Unionskanzler, Unionsminister, Nationalkonvent einheitlich gewählt werden können.

Ländersenat

Als Parlament der Länder wird ein „Ländersenat“ geschaffen. Dieser soll aus den Landesregierungschefs und einzelnen Ministern, wovon aber nur die Landeschefs ein Stimmrecht haben gebildet. Der Ländersenat soll aus 57 Vertretern der Länder bestehen (Ähnliche Vorgehensweise wie im Nationalkonvent) Der Ländersenat wird sich mit der Gesetzgebung der Länder beschaffen. Daher werden die einzelnen Landesparlamente abgeschafft. Es wird generell zwischen dem Nationalkonvent und dem Ländersenat eine konkurrierende Gesetzgebung geschaffen, wobei Unionsrecht das bekanntlich Landesrecht brechen kann.

Premierminister

Die Landespräsidentenämter werden unter dem Titel „Premierminister“ wiedergeschaffen. Aufgaben und Dauer der Amtszeit bestimmen auch weiterhin die Landesverfassungen. Bezüglich der Titelbezeichnung wird es allerdings noch Gespräche geben müssen. Die Premierminister vertreten ihre Länder im Ländersenat und führen die Regierungsgeschäfte ihrer Länder.

Das Volk

Das Volk wird auch weiterhin aus allen sylfanischen Bürgern bestehen, welche direkt den Nationalkonvent, Unionspräsidenten und die Länderchefs wählen. Allerdings ist geplant den Bürgern auch eine Möglichkeit der „Direkten Demokratie“ zugewähren. Im Zuge dessen soll es bei größeren Verfassungsänderungen immer als Pflicht geregelt werden das Volk in Form einer Volksabstimmung daran teilhaben zulassen. Je nach dem Votum ist diese Änderung dann zuwerten.